Eine (etwas) ungewöhnliche Sitzung
Diese Gemeinderatssitzung nach der zweimonatigen Sommerpause ging erstaunlich los. Der Bürgermeister kündigte gleich zu
Beginn an, er wolle die Sitzung heute pünktlich um 22:30 Uhr schließen. Dann folgte ein – ausnahmsweise – längerer Bericht zu unterschiedlichen Themen. U.a.
wurde informiert über: Elektroladestationen auf Gemeindegebiet (gebaut, sollen
demnächst in Betrieb gehen), LED Beleuchtung (bis Oktober erwartet), 2 positive
Corona-Fälle (Kiga und Grundschule, Gruppen geschlossen und Klasse in
Quarantäne, Teststation hat Kapazität verdreifacht), Überlegung Schulen mit
Lüftungsgeräten/-filter auszustatten (könnten bei 80 m² binnen Minuten 50% der
Aerosole herausfiltern), tragischer Unfall mit Jugendlichem an der S-Bahn
(jetzt nicht die Zeit für Schuldzuweisungen). Dazu kam – ebenfalls ungewöhnlich
– ein kurzes Statement zu offenen Punkten/Anfragen aus den letzten Sitzungen.
Dann ging es zu den TOPs, von denen ich heute drei
herausgreifen möchte.
Änderung
des Flächennutzungsplans Gewerbepark Hohenbrunn
Mit unzähligen Einzelbeschlüssen zu Einwendungen von Bürgern
und Hinweisen der unterschiedlichsten Behörden ein echter Zeitfresser. Jeder
Beschlusspunkt musste vorgelesen, erläutert, ggf. diskutiert und dann
beschlossen werden.
Meine Meinung dazu: Verfahrensrechtlich notwendig, der Zeitpunkt
angesichts aktueller Thematiken ungünstig gewählt. Die Verwaltung wollte im Verfahren nun einfach
vorankommen. Viele der
Punkte (bspw. Einwendungen zu Klimavorbehaltsregelungen) wurden aber bereits
bei der Diskussion des Bebauungsplans besprochen. Mit einer klarerer Abgrenzung hätte man einiges an Diskussionen
und damit Zeit einsparen können.
Sanierung
Rathaus/Neubau Stephani-Haus
Die gute Nachricht zuerst: Das Stephani-Haus wird termingerecht
Ende Oktober bezugsfertig sein und der Zuschuss der Gemeinde fällt um rund 100
T EUR geringer als budgetiert! Leider wird dafür die Sanierung des Rathauses
mit geplanten 944 T EUR mehr als doppelt so teuer als ursprünglich veranschlagt
(400 T EUR). Der zuständige Architekt schilderte sehr ausführlich und anschaulich,
dass man vor allem wegen mangelhafter Elektrik beinahe jede Wand anfassen
müsse, was man in diesem Umfang nicht erwartet habe. Interessant auch, dass man
hier quasi eine ‚Operation am offenen Herzen‘ macht – der Betrieb muss ja
während der Sanierungsarbeiten möglichst reibungslos weiterlaufen. Eine
logistische Herausforderung mit hin- und herziehen zwischen Stockwerken und
Räumen im Stephani-Haus. Und er fasste zusammen: „Wahrscheinlich werden Sie am
Ende von der verbauten Million nicht einmal viel bemerken“.
Meine Meinung dazu: Jeder, der schon mal ein Haus umgebaut
oder eine Wohnung saniert hat, weiß, dass der Teufel oft im Detail steckt.
Meist wird es teurer, als geplant. Aber Faktor zwei ist doch eine
Größenordnung, die manch privaten Haushalt in ernsthafte Schwierigkeiten
bringen würde. Umso positiver muss angemerkt werden, dass es die Verwaltung
geschafft hat durch gute Projektsteuerung die 100 T EUR beim Stephani-Haus
einzusparen.
Sportcampus
Auch hier das Positive vorab: Es gibt– trotz Corona – keine Verzögerungen,
der Fertigstellungstermin kann gehalten werden. Leider standen auch hier die
Kosten im Mittelpunkt. Obwohl sich die Kostensteigerung mit rund 11% insgesamt
im Rahmen hält, fiel bei der Vergabediskussion der restlichen Gewerke auf, dass
die Angebote zum Teil bis zu 70% über den budgetierten Kosten lagen. Hier wurde
vielleicht etwas zu wohlwollend budgetiert.
Meine Meinung dazu: Ein Lob für die Firma Constrata, die den
Bau bis dato gut durch alle (auch Corona-bedingten) Widrigkeiten gesteuert hat!
Und obwohl die Kosten für unsere Gemeinde immens hoch sind, kann sich das
Ergebnis sehen lassen!
Zu diesem Zeitpunkt war es mittlerweile 22:30 Uhr geworden,
so dass der Bürgermeister die Sitzung wie angekündigt schloss und die
ausstehenden TOPs vertagt wurden. Es war auch keine Zeit mehr für Anfragen.
Schade. Gerade dem tragischen Unfall an der S-Bahn hätte man Zeit und Raum geben
müssen. Darüber wurde nur noch beim anschließenden Umtrunk im kleinen Kreis vereinzelt
gesprochen.
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Herzlichst Ihr
Manfred Haucke
